Rechtslage Österreich

Bau- und Feuerungsanlagenrecht

Sie finden hier die wichtigsten Gesetze und Verordnungen, die Feuerungsanlagen im weiteren Sinn und Heizungsanlagen im engeren Sinn betreffen – den jeweiligen Bundesländern /Österreich zugeordnet. Damit wollen wir Ihnen eine bessere Übersicht und Lesbarkeit der Rechtsvorschriften ermöglichen. Rechtsverbindlichkeit erlangt natürlich nur der Wortlaut, der im Bundesgesetzblatt (BGBl.) oder in den Landesgesetzblättern (LGBl.) kundgemacht wird. Nummer des Gesetzblattes und Jahr können Sie ebenso in der konsolidierten Fassung ersehen.

Feuerungsanlagen (Heizung)

Bau- und Feuerungsanlagen- (Heizungs-) recht sind grundsätzlich Materien, die nach der Bundesverfassung der Regelung der Bundesländer zugeordnet sind. Nähere Details finden Sie somit unter der Rubrik des jeweiligen Bundeslandes. Handelt es sich allerdings um gewerbliche Feuerungs- und Heizungsanlagen sind sie der Regelung des Bundes vorbehalten.

Österreichische Feuerungsanlagenverordnung

Diese Verordnung gilt für gewerbliche Betriebsanlagen, in denen Feuerungsanlagen mit einer Nennwärmeleistung von 50 kW bis zu einer Brennstoffwärmeleistung von weniger als 50 MW verwendet werden. Sie beinhaltet insbesondere deren Ausnahmen, Emissionsgrenzwerte für Schadstoffe, Vorgaben für die Zulässigkeit von Brennstoffen und Überprüfungspflichten.

Für Feuerungsanlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von 50 MW oder mehr sind die für Dampfkesselanlagen geltenden Emissionsvorschriften (Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen – EG-K, Luftreinhalteverordnung für Kesselanlagen) sinngemäß anzuwenden.

Niederösterreich

Achtung: Die NÖ Bauordnung sieht in seiner letzten Änderung eine Einschränkung der Ölheizung vor, allerdings nur im NEUBAU und hat KEINE AUSWIRKUNGEN auf den Ölkesseltausch im SANIERUNGSBEREICH.

NÖ Bauordnung

NÖ Bautechnikverordnung

Salzburg

Sbg Baupolizeigesetz: Die Gesetzesnovelle LGBl. 1/2016 ist eine Neuauflage des bisher geltenden Baupolizeigesetzes und dient der Harmonisierung der baupolizeilichen, bautechnischen und anderen baurechtlichen Vorschriften. Dies bedeutet eine Entflechtung der verfahrensrechtlichen und bautechnischen Bestimmungen, sodass die vorliegende Gesetzesänderung nur mehr Vorschriften für die Bereiche Bewilligung, Anzeige, bewilligungsfreie Vorhaben und Überprüfung.

Sbg Bautechnikgesetz:  In Umsetzung der OIB Richtlinien musste das Bautechnikgesetz mit der Novelle LGBl. 1/2016 entsprechend adaptiert werden.

Sbg Bautechnikverordnung: In der Novelle LGBl. 55/2016 erfolgt die explizite Übernahme der OIB-Richtlinien (Stand März 2015). Die Bautechnikverordnung Energie, welche vor allem die Festlegung von LEK Werte für Primärenergiebedarf, Transmissionswärmeverlust und Kohlendioxidemissionen zum Inhalt hatte, wird mit dieser Verordnung außer Kraft gesetzt.

Sbg Baupolizeigesetz

Sbg Bautechnikgesetz

Sbg Bautechnikverordnung

Sbg Luftreinhaltegesetz für Heizungsanlagen

IWO Erläuterungen zum Sbg Luftreinhaltegesetz LGBl. 30/2014

pdf

Sbg Heizungsanlagenverordnung

Sbg Feuerpolizeiordnung