Luftreinhaltung - Rechtslage International

Göteborg-Protokoll 1999, Inkraft seit 2005

Übereinkommen der EU-Mitgliedstaaten, Kanada, USA und mehrere Länder in Zentralasien zur schrittweisen Verringerung und Vermeidung der Luftverschmutzung durch Festlegung von Grenzwerten für Schwefeldioxid (SO2), Stickstoffoxide (NOX), Ammoniak (NH3) und flüchtige organische Verbindungen ohne Methan (NMVOC).

Die Unterzeichnerstaaten gewährleisten durch geeignete Maßnahmen die nationalen Emissionshöchstmengen ab 2010 nicht mehr zu überschreiten.

Rechtslage EU

Strategie Clean Air for Europe 2001 - CAFE (KOM(2001) 245)
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Die Strategie Clean Air for Europe ist eine thematische Strategie der EU, die sich mit der Erhaltung und Verbesserung der Luftqualität in ihrer Gesamtheit beschäftigt.

Thematische Strategie zur Luftreinhaltung 2005 (KOM(2005) 446)
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Ziel: „Schaffung einer Luftqualität, die keine erheblichen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt hat“.

  • Maßnahmen und Zielfestlegungen bis 2020 zur Verringerung der Luftverschmutzung und damit zu einem Rückgang des Verlusts an Lebenserwartung

EU-Luftqualitätsrichtlinie über Luftqualität und saubere Luft für Europa RL 2008/50/EG
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„Mit dieser Richtlinie werden wir die Luftverschmutzung bekämpfen, die jedes Jahr über 400.000 Menschen den vorzeitigen Tod bringt“ so Sharon Dijksma, niederländische Ministerin für Umwelt und Präsidentin des Rates.“

  • Reduktionsverpflichtung von PM2,5 um 20 % für die Jahre 2018 bis 2020 (Basis Ø Durchschnitt 2009 bis 2011)
  • Vorgaben von Immissions-Grenzwerten zum Schutz der menschlichen Gesundheit für Stickstoffdioxid (ab 2010) Stickstoffoxide, Feinstaub PM10 (ab 2005), Schwefeldioxid, Benzol, Kohlenmonoxid und Blei (Anhang XI der RL) und deren Überschreitungen.

NEC-Richtlinie über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe RL 2001/81/EG
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Festlegung nationaler Emissionshöchstmengen für Schwefeldioxid (SO2), Stickstoffoxide (NOX), Ammoniak (NH3) und flüchtige organische Verbindungen (ohne Methan, NMVOC) ab 2010.

Änderung der NEC-Richtlinie über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe RL 2016/2284
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  • In Kraft seit Dezember 2016, Umsetzung bis Juni 2018
  • Strenge nationale Reduktionsverpflichtung für den Zeitraum von 2020 bis 2029 und ab 2030

Nationale Reduktionsverpflichtungen bezogen auf das Jahr 2005

SO2NOxNMVOCNH3PM2,5
2020-26%-37%-21%-1%-20%
2030-41%-69%-36%-12%-46%